Datensatz MWAKOMMF_DS
Mehrwertabgabe: Um- und Aufzonungen
Schlüsselwörter: Bodennutzung, Eigentumsbeschränkung/ÖREB, Fruchtfolgefläche, Nutzungsplanung, Raumplanung, Wirtschaftliche Aktivitäten, ZonenplanMehrwertabgabe-Flächen in der Zuständigkeit einer Gemeinde. Dabei sind nur Umzonungen (Zuweisung von Land von einer Bauzone in eine andere Bauzonenart) bzw. Aufzonungen (Anpassung von Nutzungsvorschriften) betroffen, beide in Gebieten mit Bebauungs- oder Gestaltungsplanpflicht.
Im Planungs- und Baugesetz (PBG) vom 1.1.2018 wird der Mehrwertausgleich geregelt. Dabei wird eine Abgabe von 20% auf von den Stimmberechtigten beschlossenen Planänderungen erhoben, die zu einem Mehrwert von mehr als 50'000 Franken führen.
Bei folgenden Planänderungen wird eine solche Abgabe erhoben:
- Einzonungen (neue Zuweisung von Land zu einer Bauzone)
- Umzonungen (Zuweisung von Land von einer Bauzone in eine andere Bauzonenart) in Gebieten mit Bebauungs- oder Gestaltungsplanpflicht
- Aufzonungen (Anpassung von Nutzungsvorschriften) in Gebieten mit Bebauungs- oder Gestaltungsplanpflicht bzw. Erlass oder Änderung eines Bebauungsplanes
Um- und Aufzonungen
Bei Um- und Aufzonungen in Gebieten mit Bebauungs- oder Gestaltungsplanpflicht und beim Erlass oder einer Änderung eines Bebauungsplans ist eine Abgabe von 20% des Mehrwerts zu entrichten. Diese kommt vollumfänglich der Standortgemeinde zu. Alternativ kann die Gemeinde in diesen Fällen anstelle der Veranlagung einer Mehrwertabgabe mit dem Grundeigentümer auch einen verwaltungsrechtlichen Vertrag abschliessen. Der Mehrwertausgleich kann in diesem Fall in Form von Geldleistungen, Sachleistungen und Einräumung von Rechten oder einer Mischung daraus vereinbart werden.
| ID | MWAKOMMF_V6_PY | |
| Elementtyp | Fläche | |
| Nachführungsstand | 25.04.2024 | |
| Attribut | Alias (Typ) / Beschreibung | |||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| MWA_NR |
MWA-Nummer (Zeichenkette max. 4096 Zeichen)
Identifikation der abgabepflichtigen Fläche |
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| MWA_NR_STAMM |
MWA-Nummer Stammfläche (Zeichenkette max. 4096 Zeichen)
Feld hat bei Eröffnung gleiche Nummer wie MWA_NR; wenn Grundstück aufgeteilt wird, behält Feld den Eintrag, nämlich den urspr. Identifikator (die MWA_NR dagegen ändert). |
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| MWA_REGELUNG |
Regelung der Mehrwertabgabe ( codierte Werte)
Wie die Mehrwertabgabe geregelt ist: finanziell, vertraglich oder Kombination davon. |
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| DATEOFAPPR |
Datum Beschluss (Datum und Zeit)
Datum des kommunalen Beschlusses |
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| DATEOFVALID |
Datum Inkraftsetzung (Datum und Zeit)
Datum kant. Entscheid (RRE) |
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| RRE_NR |
Nummer Regierungsratsentscheid (Zeichenkette max. 4096 Zeichen)
RRE-Nr. |
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| DATEOFREG |
Datum vertragliche Regelung (Datum und Zeit)
Datum der vertraglichen Regelung. Vertrag liegt vor Entscheid vor und wird mit RRE bestätigt. Ersetzt z.T. die Veranlagung. |
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| MWA_STAT |
Rechtsstatus Mehrwertabgabe (codierte Werte)
Rechtsstatus der Mehrwertabgabe wie z.B. MWA-Pflicht pendent od. rechtskräftig, Vertrag mit Gemeinde, MWA bezahlt. |
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| DATEOFORD |
Datum Anlageverfügung (Datum und Zeit)
Datum der Anlageverfügung der Gemeinde |
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| DATEOFEXP |
Datum Fälligkeit (Datum und Zeit)
Datum der Fälligkeit der Rechnungsstellung (aus Verfügung der Gemeinde) |
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| DATEOFPAY |
Datum Bezahlung (Datum und Zeit)
Datum Eingang der Bezahlung bei Gemeinde |
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| DATEOFARCH |
Datum Abschluss/Archivierung (Datum und Zeit)
Alle fälligen Beträge sind im Fonds verbucht, Fall abschliessen. Datum wird erst jetzt in der EDIT-FC gesetzt, diese abgeschlossenen Fälle werden nun nicht mehr ins PROD kopiert. |
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anzeigen
| Elemente | ||
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| Flächen (MWAKOMMF_V6_PY) | ||
| Geo-Nummer | MWAKOMMF_V6_PY | |
| Z-Werte (Höhe) | Nein | |
| Ausdehnung, Nachführung | ||||||||||
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| Geographischer Bezug |
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| Koordinatensystem | CH1903+_LV95 | |||||||||
| Version | 6 | |||||||||
| Revision (Zeitstand) | 25.04.2024 (Revision 22) | |||||||||
| Geplante Nachführungen |
Metadaten:
bei Bedarf
Ressourcen: bei Bedarf |
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| Fortschrittsstatus | Kontinuierliche Aktualisierung | |||||||||
| Grundlagen | AV-Daten, UP10 | |||||||||
| Sprache, Zeichensatz | Deutsch (de-CH), UTF-8 | |||||||||
| Publikation | ||
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| Zugangsberechtigung | B: beschränkt öffentlich | |
| Nutzungsbedingungen | Die Nutzung der Daten ist bewilligungs- und kostenpflichtig. | |
letzte Aktualisierung dieser Seite (Stand der Metadaten): 30.03.2024